Sonst noch was? - Zwischen Politik und einem Virus

Während ein kleines Virus die große Welt in Atem hält, hat Deutschland mal wieder die Autobahn gerettet, oder zumindest das Tempolimit verhindert. Vorerst.

Sonst noch was? - Zwischen Politik und einem Virus
Sonst noch was? Foto: SP-X

,,Noch mal Schwein gehabt", werden die Gegner eines generellen Tempolimits auf bundesdeutschen Autobahnen denken und unter anderem ihrem Schutzheilgen Andreas Scheuer danken. Der Bundesrat hat die Initiative der Länderumweltminister abgelehnt, weil sich zu viele Länder mit CDU-Regierungsbeteiligung dagegen entschieden oder enthalten mussten. Sonstige Gründe gab es eigentlich nicht. Aber so geht das in der Politik.Und just darum darf auch Andy Scheuer weiter Verkehrsminister sein, weil seine Anhörung im Maut-Untersuchungsausschuss frühestens nach der Sommerpause des Parlaments stattfinden und vorher ganz bestimmt nichts entschieden wird. Sein Vor-Vor-Gänger im Amt, Peter Ramsauer, hat ihm anlässlich seines eigenen Auftritts schon mal die Absolution in Sachen Maut-Debakel erteilt, mit dem Hinweis, die Maut sei doch genau so beschlossen worden, wie sie gewollt war. Jedenfalls so ähnlich.Was wir zwischen den Zeilen heraushören konnten, war jedenfalls, die Aufgabe, die Maut für Ausländer so zu gestalten, dass sie beschlossen wird, war wichtig für das Standing der CSU. Sie so zu gestalten, dass sie nicht EU-konform ist und deshalb nicht eingeführt werden kann, gibt Angela Merkels Ansage, mit ihr werde es keine Maut geben, recht. Scheuer hat in diesem Sinne also alles richtig gemacht. Folglich passiert auch nach der parlamentarischen Sommerpause wahrscheinlich nichts, es sei denn, Frau Merkel räumt ihren Platz zu Gunsten des nächsten CDU-Vorsitzenden vorzeitig.Das wiederum hätte aber einen Ausstieg der SPD aus der GroKo zur Folge, weshalb man wohl lieber alles so lässt, wie es ist. Bis zur Wahl ist es ja nicht mehr so lange hin, dass halten auch die Befürworter eines Tempolimits noch aus. Anschließend werden - Stand heute- die Grünen wohl eine nicht unerhebliche Rolle in der nächsten Regierung bilden und vielleicht zum ersten Mal seit Ur-Zeiten einen CSU-Verkehrsminister verhindern. Wetten würden wir darauf aber nicht.Überhaupt sind Prognosen heutzutage noch schwieriger als ohnehin schon. Wer hätte bis vor 14 Tagen gedacht, dass eine aufstrebende In-Messe wie der Mobile World Congress in Barcelona einfach so abgesagt wird, weil vor allem die großen Player der Branche Angst vor einem sehr realen chinesischen Virus haben, das mit digitalen Mitteln nicht zu bekämpfen ist. Stand jetzt nehmen wir auch keine Wetten an, ob die chinesischen Automessen in diesem Jahr wie geplant stattfinden, Corona scheint ja doch ziemlich hartnäckig zu sein.Nämliches Virus wirkt sich auch auf die Autoindustrie aus. Betroffen sind weltweit Lieferketten der unterschiedlichsten Marken. So gesehen scheint die Prognose, das Jahr 2020 werde eine Delle beim Autoabsatz der Welt verkraften müssen, nicht unwahrscheinlich. Und das hat dann nichts mit hausgemachten Diesel-Krisen zu tun. Auch nichts mit der Einführung von E-Autos, wie es gerne mal an deutschen Stammtischen heißt.In Sachen E-Auto bejubelten dieser Tage Fachleute und Verbände die Verdopplung des Marktanteils im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat. Tatsächlich zieht der Verkauf spürbar an. Allerdings liegen wir im europäischen Vergleich nur auf einem Mittelfeldplatz. Der EV-Readiness-Index des Flottenbetreibers LeasePlan - eine Art Bewertung der Gesamtsituation der Stromer nebst Infrastruktur - weist Deutschland auf Position sieben in Europa aus. Ganz vorne liegen die Niederlande und Norwegen, gefolgt von Großbritannien, Irland, Schweden und Österreich! Das ist schon ein bisschen peinlich für ein Land, das wesentlich mit der Auto-Industrie assoziiert wird. Da nützt auch der Verweis auf die vielen anderen viel schlechteren nichts. Selbstverständlich sind die Polen Letzter in diesem Index und wahrscheinlich auch noch stolz drauf. Aber das ist reine Spekulation unsererseits. Sonst noch was? Nächste Woche wieder.

auch in NEWS

Anzeige

Videos